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Impressumspflicht für Social-Media-Angebote

Für alle kommerziell genutzten Webseiten in Deutschland gilt die s. g. Impressumspflicht, d. h. der Gesetzgeber hat im Telemediengesetz (TMG) § 5 die Pflichtdaten für den Anbieter des Dienstes festgelegt. Seit einiger zeit gibt es unter Juristen eine Diskussion darüber, ob und wie diese Pflicht zur Anbieterkennzeichnung auch für die Sozialen Netzwerke gilt. Das LG Aschaffenburg hat mit seiner Entscheidung vom 19.08.2011 (2 HKO 54/11) etwas mehr Klarheit in das juristische Dunkel gebracht.

In seiner Entscheidung stellt es klar:

(Zitat Anfang) „Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Telemediengesetz müssen aber der Dienstanbieter Weiterlesen

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